Lemberg Kaviar Shop

AGB

Anbieter und Vertragspartner

Lemberg Lebensmittel GmbH
Geschäftsführer Ruslan Volny
Bahnhofstr. 22 b
15831 Mahlow

Telefon: +49/(0) 3379/ 20560
Telefax: +49/(0) 3379/ 205622
E-Mail: info@lemberg-kaviar.de

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin)
Registernummer: HRB 88129 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 813678408

§ 1 - Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Firma Lemberg Lebensmittel GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer per Telefon, per Fax oder über den Online- Shop www.lemberg-kaviar.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 - Vertragsschluss

(1) Durch Abschluss des Online-Bestellvorgangs (Link zu Bestellvorgang), durch Übersendung einer schriftlichen Bestellung oder durch telefonische Bestellung geben Sie gegenüber der Lemberg Lebensmittel GmbH, Bahnhofstr. 22 b, 15831 Mahlow ein bindendes Vertragsangebot ab. Die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer erfolgt durch eine ausdrückliche Erklärung oder je nach gewählter Zahlungsart durch eine entsprechende Zahlungsaufforderung oder Versendung der Ware.

(2) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen im Online-Shop per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 - Vertragsspeicherung

Der Vertragstext wird nach Online-Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert, kann somit nach dem Ende des Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden eingesehen werden. Der Kunde erhält bei einer Online-Bestellungen seine Bestelldaten per E-Mail mit der Auftrags- oder Bestellbestätigung. Entsprechende dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes sollten vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

§ 4 - Preise

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise auf den Produktseiten beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen und sind über den Link „Versandkosten“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen. Informationen hierzu finden Sie insbesondere auf den Internetauftritten der jeweiligen Länder. Eine Übersicht enthält auch der Internetauftritt der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/index_de.htm#.

§ 5 - Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

- per Vorkasse
Vorausbezahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie eine E-Mail mit Angabe unserer Bankverbindung und der Ihrer Bestellung zugeordneten Auftragsnummer. Diese Auftragsnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen im Verwendungszweck bei der Überweisung an.

- per Nachnahme (Nur innerhalb Deutschlands)
Nachnahmezahlungen erfolgen in bar an den Paketzusteller.

- per PayPal
Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie in einem separaten Fenster durch PayPal gebeten, die Zahlung zu veranlassen. Hierzu müssen Sie sich im Regelfall zunächst bei PayPal registrieren.

- per Kreditkarte
Im Anschluß zu Ihrer Bestellung werden Sie aufgefordert Ihre Kreditkartendaten anzugeben.

§ 6 - Aufrechnung / Zurückbehaltung

(1) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn sein Gegenanspruch durch den Verkäufer anerkannt worden ist oder dessen Bestehen rechtskräftig festgestellt worden ist.

(2) Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 8 - Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

(1) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

(2) In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 9 - Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein
Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der
Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach
§ 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher
Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer
und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 5) ferner, dass sich diese
Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die
der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(3) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die
kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der
gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer bei
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei
Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 - Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch, Englisch und Russisch.